Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Maik Außendorf
Antwort 25.09.2023 von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Kennzeichnungspflicht für KI-Systeme ist in den Entwürfen zum AI Act enthalten.

Portrait von Katja Hessel
Antwort 02.08.2023 von Katja Hessel FDP

Wir Freien Demokraten setzten uns auch weiterhin für die vollständige Abschaffung der Krankenversicherungsbeiträge in der Auszahlungsphase ein, wenn bereits in der Einzahlungsphase Beiträge entrichtet wurden.

Portrait von Barbara Becker
Antwort 04.08.2023 von Barbara Becker CSU

Ja, das hat er.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesverkehrsministerium prüft derzeit Schadensersatzansprüche gegen den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 22.09.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich stimme Ihnen zu, dass muslimische Beerdigungen in Deutschland unbedingt weitergehend vereinfacht werden müssen.