Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 10.08.2023 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Steckersolargeräte (Balkonkraftwerke) können künftig bis 800 Watt statt bisher 600 Watt vereinfacht angemeldet, angeschlossen und in Betrieb genommen werden.

Portrait von Kristina Herbst
Antwort 22.01.2024 von Kristina Herbst CDU

im Sommer diesen Jahres wird diesbezüglich ein Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichts erwartet, das entsprechend umgesetzt wird.

Hakan Demir
Antwort 27.07.2023 von Hakan Demir SPD

Der Zeitplan für das Gesetz hängt aktuell noch davon ab, wann die Bundesregierung eine Entscheidung zu ihrem Entwurf trifft. Diese wird voraussichtlich in der parlamentarischen Sommerpause erfolgen.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 17.08.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Daher müssen wir momentan davon ausgehen, dass der Frieden nur erreicht werden kann, wenn die Ukraine die russischen Truppen militärisch zurückdrängen kann.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.07.2023 von Stephan Brandner AfD

Unser Ziel ist es, die Steuer- und Abgabenlast der Leistungsträger deutlich zu senken.