Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 09.08.2023 von Dietmar Nietan SPD

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 11.08.2023 von Stephan Pilsinger CSU

Wir stehen für eine ausgewogene Drogenpolitik mit den bewährten vier Säulen: Prävention, Beratung und Behandlung, Hilfe zum Ausstieg als Mittel zur Schadensminimierung und Bekämpfung der Drogenkriminalität.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 11.09.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

es steht jeder Bürgerin und jedem Bürger in Deutschland frei, die Ukraine finanziell zu unterstützen. 

Antwort 29.08.2023 von Josip Juratovic SPD

Wenn Sie ein reguläres Arbeitsverhältnis mit Ihrem Arbeitgeber hatten, steht Ihnen selbstverständlich Ihr Lohn zu