Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
100.000 € für mehr Demokratie
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Zum Schutze von Kindern und Jugendliche existieren strenge Sonderregeln für ihre Darstellung in Medien und Werbung.
Grundsätzlich kann ich mir eine geringfügige Anpassung durchaus vorstellen. Ich werde das prüfen lassen.
. Aktuell sieht unser politisches System eine "gesetzgebende Volksabstimmung" nicht vor
Davon abgesehen halte ich die Umsetzung und Praktikabilität einer gesetzgebenden Volksabstimmung in einem Land wie Deutschland mit über 83 Millionen Menschen für sehr schwierig und unrealistisch.