Frage von Manfred D. • 25.01.2023
Antwort von Katharina Günther-Wünsch CDU • 09.02.2023
Sie haben Recht, dass die TVO bisher nicht umgesetzt worden ist, betrifft viele Anwohner aus dem südlichen Mahlsdorf und Kaulsdorf
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Frage von Peter S. • 25.01.2023
Antwort von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.07.2023
Ihre Petition Nr. 0509/2021 wurde durch den Petitionsausschuss am 8. November 2021 dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz zur Kenntnis vorgelegt
Frage von Roland S. • 25.01.2023
Antwort von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2023
Durch die im letzten Jahr verabschiedeten Gesetzespakete im Bereich erneuerbare Energien wurden neue Vergütungssätze für die Einspeisung ins Netz verabschiedet.
Frage von Juergen H. • 25.01.2023
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 26.01.2023
Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Kleinunternehmer laut Gesetz nicht in die Kategorie der Anspruchsberechtigten fallen. Der Heizkostenzuschuss wurde mit dem ersten Entlastungspaket am 17. März 2022 in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag für Wohngeldempfänger*innen als einmalige Zahlung beschlossen – also ausschließlich für Personen aus Privathaushalten, die wohngeldberechtigt sind.
Frage von Heide M. • 25.01.2023
Antwort ausstehend von Mariella Perna BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jens G. • 25.01.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 09.02.2023
ich darf auf diesen Beitrag von zdf heute hinweisen, der Ihre Frage aufgreift und ausführlich behandelt: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/waffenlieferung-bezahlung-deutschland-ukraine-krieg-100.html