Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Irmgard M. • 25.01.2023
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 27.01.2023 Leider geht aus Ihrer Fragestellung nicht hervor, ob Sie überhaupt zum Personenkreis der Antragsberechtigten gehören, denn als Kleinunternehmerin (ohne Verpflichtung zur Vorsteuerpauschale) haben Sie nur dann einen Anspruch auf die Energiekostenpauschale, wenn Sie gleichzeitig aktiv beschäftigt waren mit einem zusätzlichen Nebenerwerb.
Frage von Andreas F. • 25.01.2023
Antwort von Johannes Kraft CDU • 28.01.2023 Du zugesagten Lärmschutzmaßnahmen wie Flüsterasphalt und Tempo 80 wurden zugesagt aber nicht umgesetzt.
Frage von Holger K. • 25.01.2023
Antwort von Bettina Müller SPD • 30.01.2023 Für uns hat das Wohl der Kinder allerhöchste Priorität. Daher werden wir in familiengerichtlichen Verfahren den Kinderschutz stärken und uns auf allen Ebenen für eine besondere Berücksichtigung des Kindeswohls starkmachen.
Frage von Holger K. • 25.01.2023
Antwort von Matthias Pawlik AfD • 26.01.2023 Ich teile ihre Sorge, kann aber aus Mangel an Fachkenntnis hier leider kaum etwas tun, fürchte ich. Unterstützen werde ich dennoch jede sinnvolle Maßnahme.
Frage von Hubert G. • 25.01.2023
Antwort ausstehend von Gero Storjohann CDU Frage von Hubert G. • 25.01.2023
Antwort von Bengt Bergt SPD • 03.05.2023 Die Ukraine hat das Recht sich zu verteidigen, dies ist klar in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen geregelt und stellt eine Ausnahme vom Gewaltverbot dar.