Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ilja K. • 16.05.2024
Arbeitsschutzgesetzt oder änliches wieso nicht für schüller/innen wie unter anderem bildschirm brillen und ordentliche gesundheits sicherende stühle und tische?
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 05.08.2024 von Raphael Tigges CDU

Das Land gibt Richtlinien vor, verantwortlich sind dann aber die Schulträger - inhaltlich und finanziell - d.h. jeder entscheidet selbst über die Ausstattung.

Frage von Robert H. • 16.05.2024
Wie ist Ihre Position zu den Abschiebepflichtigen in Europa? Halten Sie eine Unterbringung im EU-Ausland für sinnvoll?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.05.2024 von Fabio De Masi BSW

Darstellung Positionen zur Migrationspolitik.

Frage von Klaus S. • 16.05.2024
Hallo Herr Görtz. Ich habe soeben erfahren, dass Menschen (!), die in der Schule mit dem Schwerpunkt "geistige Entwicklung" gefördert werden, keinen Schulabschluss machen dürfen. Warum nicht?
Profilbild Guido Görtz
Antwort 17.05.2024 von Guido Görtz CDU

Schule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung. Teilhabe mit individuellen Zielen, individueller Förderung und mit entsprechendem Abschluss.

Frage von Daniel R. • 16.05.2024
wird der Garten und Landschaftsbau in die Handwerkerliste zur Mautbefreiung aufgenommen ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.

Frage von Manfred K. • 16.05.2024
Sehr geehrter Herr Marquardt, bei mir ums Eck ist ein Wahlplakat Ihrer Partei: : "Mach Nazis ein Kreuz durch die Rechnung". Wenn meinen Sie damit? Alle, z.B. wie mich, die die AfD gut finden?[ Grüße
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 26.11.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

mit Nazis meinen wir Nazis.

Falls Sie mir erklären wollen, warum Sie die AfD gut finden, können Sie mir gerne eine E-Mail an erik.marquardt@ep.europa.eu. Das würde ich gerne verstehen.

Frage von Björn H. • 16.05.2024
Sehr geehrte Frau von Storch, die Forderungen der andern Parteien ein AfD Verbot zu prüfen werden immer lauter, in wieweit behindert es die Partei im Wahlkampf, und wie kann die AfD gegensteuern?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 27.05.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die Drohung mit einem Parteiverbot ist ein Armutszeugnis für die politische Kultur.