Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 25.10.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Grünen Bundestagsfraktion ist die Möglichkeit von Sukzessivänderungen (nur Vornamensänderung ohne Personenstandsänderung) ein wichtiges Anliegen, für dessen Aufnahme in das Selbstbestimmungsgesetz sie sich im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren einsetzen wird.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 13.11.2023 von Svenja Schulze SPD

Viele Personen in den Werkstätten für behinderte Menschen bekommen Grund-Sicherung. Die Grund-Sicherung hilft: Damit alle Menschen genug zum Leben haben.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 31.08.2023 von Johann Saathoff SPD

Wie Sie sicher wissen, wurde das Verfahren zur Alimentation zu Gunsten des Verfahrens zur Umsetzung des Tarifabschlusses aus dem April zunächst zurückgestellt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Anpassung der gesetzlichen Renten erfolgt anders als dies in den Grundsicherungssystemen wie z.B. dem Bürgergeld der Fall ist. Dies hat seinen Grund in den unterschiedlichen Funktionen dieser Sicherungssysteme.

Lachend am Geländer
Antwort 04.09.2023 von Tanja Machalet SPD

Der Gesetzentwurf ist vom Deutschen Bundestag verabschiedet und liegt nun dem Bundesrat zur Entscheidung vor.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 20.02.2024 von Andrea Lindholz CSU

Für mich ist klar: Für alle Menschen muss immer, überall und ausnahmslos der volle Schutz unseres Rechtsstaats bestehen – unabhängig von der sexuellen Identität.