Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 23.06.2023

Ob wir bereits in einem Überwachungsstaat leben, hängt natürlich von der Definition und dem historischen Vergleich ab. Für die Bundesrepublik Deutschland würde ich diese Schlussfolgerung aktuell nicht ziehen

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2023

Es wird immer einfacher, sein Leben auch digital zu gestalten und mit den vielen Vorzügen der Digitalisierung zu vereinfachen. Ich stimmte Ihnen aber zu, dass wir die Risiken dabei nicht aus dem Blick verlieren dürfen.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.02.2023

Wir leben in keinem Überwachungsstaat, müssen aber sehr aufpassen, dass wir mühsam erkämpfte Freiheitsrechte nicht im Zuge der weiter voranschreitenden Digitalisierung verlieren.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort von Nicole Bauer
FDP
• 22.05.2023

Welche Leistungen zu welchem Preis erbracht werden, muss natürlich in einem Vertrag zwischen Vermieter und Dienstleister geregelt sein. Es macht sicherlich Sinn, mit ihrem Vermieter dazu zu sprechen. Gerade auch, wenn die Leistung nicht erbracht wird.

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