Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 06.09.2023 von Anja Schulz FDP

Die fachliche Zuständigkeit für die Gründung der Verbrauchsstiftung liegt im grün geführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Michael Theurer
Antwort 12.09.2023 von Michael Theurer FDP

Für die weitere Antwort verweise ich auch die Antwort der FDP-Kollegin Anja Schulz (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/anja-schulz/fragen-antworten/tierheime-in-not-wann-wird-endlich-die-im-koaltionsvertrag-vereinbarte-verbrauchsstiftung-zur-dringend), die eine gleichlautende Frage von Ihnen erhalten hatte.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 31.08.2023 von Johann Saathoff SPD

Nun folgt das parlamentarische Verfahren. Im Anschluss wird dann das Gesetzgebungsverfahren zur amtsangemessenen Alimentation so schnell wie möglich finalisiert.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 26.06.2024 von Takis Mehmet Ali SPD

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das aktuelle Steuersystem in vielerlei Hinsicht gerecht ist, jedoch eindeutig Verbesserungspotenzial besteht. Der Vorschlag von Paul Kirchhof bietet eine interessante Grundlage für Diskussionen über eine mögliche Vereinfachung und Reform des Steuersystems.