Antwort 04.09.2023 von Gerhard Bärsch AfD
Daher befürworte ich den Mindestlohn grundsätzlich.
Daher befürworte ich den Mindestlohn grundsätzlich.


Grundsätzlich müssen die beiden Projekte differenziert betrachtet werden. Mein Fazit: Wir müssen das eine tun, ohne das andere zu lassen.

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist kommunale Entscheidung. Mehr Mittel für Kommunen seit 2018 stärken finanzielle Selbstbestimmung.