Frage von Uwe K. • 08.03.2023
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe K. • 08.03.2023
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Jochen T. • 08.03.2023
Antwort von Klaus Holetschek CSU • 03.04.2023
Aus strafrechtlicher Perspektive ist das Führen von Fahrzeugen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss nach Maßgabe der §§ 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. a, 316 Strafgesetzbuch (Gefährdung des Straßenverkehrs, Trunkenheit im Verkehr) strafbar.
Frage von Uwe M. • 08.03.2023
Antwort von Arno Gottschalk SPD • 08.03.2023
Pauschale Abqualifizierungen sind wenig hilfreich. Fakt ist: Angesichts des Fachkräftemangels müssen wir uns mehr denn je um alle kümmern.
Frage von Insa W. • 08.03.2023
Antwort von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.12.2024
Der Vollzug der Ausreisepflicht liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer
Frage von Insa W. • 08.03.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 05.04.2023
Es werden derzeit keine Abschiebungen nach Afghanistan oder in den Iran durchgeführt.