Frage von Dieter S. • 13.03.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2023
Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.
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Frage von Luca S. • 13.03.2023
Antwort von Christoph Ploß CDU • 13.03.2023
regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.
Frage von Heiko D. • 13.03.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Rentnerinnen und Rentner der berufsständischen Versorgungswerke sind im Rahmen des „Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs“ nicht anspruchsberechtigt.
Frage von Reinhold G. • 13.03.2023
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter B. • 13.03.2023
Antwort von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.03.2023
Ein allgemeines Tempolimit auf allen Autobahnen brächte viele bekannte Vorteile mit sich: Mehr Sicherheit auf den Straßen sowie unmittelbar und einfach eingesparte CO2-Emissionen, denn der Straßenverkehr basiert leider nach wie vor größtenteils auf fossilen Energieträgern.
Frage von Heike R. • 12.03.2023
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2023
Zudem halte ich es für wenig zielführend, an dieser Stelle über mögliche Waffenlieferungen im Falle einer weiteren Eskalation und einer Ausweitung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf andere Ländern zu spekulieren.