Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter B. • 02.04.2023
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 04.04.2023 Für den Fall, dass Ihr Jahresbruttoeinkommen UNTER dem Grundfreitrag liegt, werden KEINE Steuern auf Ihre Energiepreispauschale erhoben, obwohl es grundsätzlich zutreffend ist, dass es sich bei der Energiepreispauschale auch für Rentnerinnen und Rentnern um eine steuerpflichtige Einkunft handelt.
Frage von Elke F. • 02.04.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Bernhard M. • 02.04.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 02.04.2023 Wie geschmacklos eine solche Veröffentlichung ist, können Sie sich nun selbst fragen.
Frage von Rüdiger K. • 02.04.2023
Antwort von Frank Schäffler FDP • 05.04.2023 Ziel des Selbstbestimmungsgesetzes ist es, ein einfaches, einheitliches Verfahren für eine Änderung des Personenstandseintrags ohne diskriminierende Begutachtungen und Fremdbestimmung zu schaffen.
Frage von Dietmar K. • 02.04.2023
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.07.2023 Ich wurde damals aus medizinischen Gründen vom Bundeswehrarzt ausgemustert.
Frage von Urs S. • 02.04.2023
Antwort von Bernd Reuther FDP • 04.04.2023 Aus diesem Grund begrüße ich die Einigung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing mit der EU-Kommission, dass Pkw mit Verbrennungsmotor, die nachweislich ausschließlich mit eFuels betrieben werden können, auch nach 2035 zugelassen werden sollen.