Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 04.04.2023

Für den Fall, dass Ihr Jahresbruttoeinkommen UNTER dem Grundfreitrag liegt, werden KEINE Steuern auf Ihre Energiepreispauschale erhoben, obwohl es grundsätzlich zutreffend ist, dass es sich bei der Energiepreispauschale auch für Rentnerinnen und Rentnern um eine steuerpflichtige Einkunft handelt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 02.04.2023

Wie geschmacklos eine solche Veröffentlichung ist, können Sie sich nun selbst fragen.

Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 05.04.2023

Ziel des Selbstbestimmungsgesetzes ist es, ein einfaches, einheitliches Verfahren für eine Änderung des Personenstandseintrags ohne diskriminierende Begutachtungen und Fremdbestimmung zu schaffen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.07.2023

Ich wurde damals aus medizinischen Gründen vom Bundeswehrarzt ausgemustert.

Bernd Reuther
Antwort von Bernd Reuther
FDP
• 04.04.2023

Aus diesem Grund begrüße ich die Einigung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing mit der EU-Kommission, dass Pkw mit Verbrennungsmotor, die nachweislich ausschließlich mit eFuels betrieben werden können, auch nach 2035 zugelassen werden sollen.

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