Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gereon Bollmann
Antwort von Gereon Bollmann
AfD
• 13.09.2023

Nach meiner Einschätzung wird den rund 250.000 Betroffenen bisher nicht die gebotene Aufmerksamkeit zuteil, weil die Grundlagenforschung hierzulande noch in den Kinderschuhen steckt

Portrait von Cornelia Möhring
Antwort von Cornelia Möhring
Die Linke
• 26.06.2024

ME/CFS ist eine schwere Krankheit und wurde viel zu lange nicht ernst genommen. Ihre Bekämpfung ist notwendig und eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.04.2023

Der ermäßigte Beitragssatz gilt nur für jene Arbeitnehmer, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort von Marcel Emmerich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.05.2023

Bisher gilt für Extremisten die Unzuverlässigkeit nur „in der Regel“ (§ 5 Abs. 2 WaffG).

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.04.2023

Bei Gefährdung des Kindeswohls hat das Familiengericht gemäß § 1666 Abs. 1 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.

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