Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heidi F. • 12.04.2023
Antwort von Gereon Bollmann AfD • 13.09.2023 Nach meiner Einschätzung wird den rund 250.000 Betroffenen bisher nicht die gebotene Aufmerksamkeit zuteil, weil die Grundlagenforschung hierzulande noch in den Kinderschuhen steckt
Frage von Heidi F. • 12.04.2023
Antwort von Cornelia Möhring Die Linke • 26.06.2024 ME/CFS ist eine schwere Krankheit und wurde viel zu lange nicht ernst genommen. Ihre Bekämpfung ist notwendig und eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit.
Frage von Günter N. • 12.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.04.2023 Der ermäßigte Beitragssatz gilt nur für jene Arbeitnehmer, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.
Frage von Rainer H. • 12.04.2023
Antwort von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.05.2023 Bisher gilt für Extremisten die Unzuverlässigkeit nur „in der Regel“ (§ 5 Abs. 2 WaffG).
Frage von Holger K. • 12.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.04.2023 Bei Gefährdung des Kindeswohls hat das Familiengericht gemäß § 1666 Abs. 1 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.
Frage von Martin M. • 12.04.2023
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN