Antwort 03.10.2023 von David Adler Bündnis C
Prinzipiell spreche ich mich für Volksabstimmung aus und bin auch der Überzeugung, dass sie mehr Platz und Beachtung bekommen sollten
Prinzipiell spreche ich mich für Volksabstimmung aus und bin auch der Überzeugung, dass sie mehr Platz und Beachtung bekommen sollten
Für eine demokratische Legitimation sind 25% für einen Volksentscheid zu nächst relevant.
Die Sammlung von Unterschriften muss vereinfacht werden. Bürgerräte auf Landesebene sind eine gute Idee, auf Kommunaler Ebene sind die Wege ohnehin kurz.
Wir sind für mehr demokratische Mitbestimmung von daher werden wir uns für die Senkung des Quorums einsetzen.