Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 08.05.2023

Und aus eigenem Erleben kann ich sagen, dass es äußerst hilfreich ist, wenn man nach Deutschland einwandert, dass man schnellstmöglich die deutsche Sprache lernt. Das macht das Leben erkennbar leichter.

Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort von Tim Achtermeyer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.05.2023

Das Feuerwerksevent Rhein in Flammen ist ein beliebtes Großevent. Ab nächstem Jahr sollen vermehrt nachhaltigere und moderne Inszenierungen verwendet werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.05.2023

Bundesminister Dr. Wissing hat in der Regierungsbefragung am 10. Mai 2023 deutlich gemacht, dass die Bundesregierung daran arbeitet, eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für eine Grenzwertbestimmung zu legen. Die Grenzwertkommission hat bislang gerade keinen konkreten neuen Grenzwert vorgeschlagen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.06.2023

Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP ausdrücklich erklärt, dass sie eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden werden.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.05.2023

Die Militäreinsätze der Türkei in Nordsyrien sind völkerrechtswidrig und klar zu verurteilen. Sanktionen können nur im Rahmen der EU verhängt werden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 09.05.2023

Damit entfallen gleichzeitig die Beibehaltungsgenehmigungen.

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