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Frage von Johannes H. • 27.09.2023
Nach Presseberichten soll die Straße Unter den Eichen/Schloßstraße in Teilen grunderneuert werden. Bis zum Q2 2023 sollten alle Varianten geprüft und berechnet sein. Wie ist hier der aktuelle Stand?
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 14.02.2024 von Thomas Heilmann CDU

Die offiziellen Informationen von Seiten des Senats mit Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://mein.berlin.de/vorhaben/2023-00691/

Frage von Johannes H. • 27.09.2023
Nach Presseberichten soll die Straße Unter den Eichen/Schloßstraße in Teilen grunderneuert werden. Bis zum Q2 2023 sollten alle Varianten geprüft und berechnet sein. Wie ist hier der aktuelle Stand?
Foto Nina Stahr
Antwort 20.10.2023 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Generell setzt sich die bündnisgrüne Fraktion auf Bezirksebene dafür ein, dass beim Straßenumbau für alle Verkehrsteilnehmenden bedarfsgerechte Spuren geschaffen, und dass insbesondere beim Neubau der Straße im Bereich der Engstelle am Botanischen Garten Baumfällungen vermieden werden.

Frage von Axel R. • 27.09.2023
Fr.Zimmermann, welche Waffen oder Waffensysteme wollen Sie der Ukraine liefern, wenn dem Land die Soldaten ausgehen? Oder sollen dann Einheiten ( Soldaten) der NATO geschickt werden ?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wenn wir das Land weiter auch militärisch unterstützen, werden die Menschen geschützt

Frage von Erhard J. • 27.09.2023
Werter Herr Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann FDP, wollen Sie sich dafür einsetzen, dass der Videobeweis auch in Gerichtsverfahren zur Anwendung kommt? Ergänzung siehe unten. MfG Erhard J.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 23.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Wir brauchen mehr Tempo bei der Digitalisierung der Justiz. Gemeinsam mit den Ländern haben wir etwa eine 200-Millionen-Euro-Digitalisierungsinitiative für die Justiz aufgesetzt. Damit fördern wie innovative Digitalisierungsprojekte, z.B. KI-Sprachmodelle für die Justiz.