Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael H. • 26.09.2023
Sehr geehrter Herr Minister Al Wazir, für die Reaktivierung der Aartalbahn wurden von Seiten der CDU Niedernhausen und Bad Schwalbach konkrete Planungen eingeleitet. Ist Ihre Partei auch beteiligt ?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Maurice Zettl
Antwort 26.09.2023 von Maurice Zettl FDP

Nein, ich halte die aktuellen Quoren für angemessen.

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Antwort 07.10.2023 von Jochen Totzer Die Linke

Hürden f. Volksentscheide senken:Ja
Freie Unterschriftensammlung:Ja
Bürgerräte: Sollte mal intern beraten werden, bin aber eher dafür.

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Eric Tjarks
Antwort ausstehend von Eric Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Antwort ausstehend von Alfred Münch FREIE WÄHLER
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Birgit Heitland
Antwort ausstehend von Birgit Heitland CDU