Wir sind uns einig, dass eine freie Presse zentrales Wesenselement eines freiheitlichen Staates darstellt und für die moderne Demokratie unentbehrlich ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.01.2024 von Hubertus Heil SPD
Antwort 01.11.2023 von Hakan Demir SPD
Die Inhaftierung von Julian Assange ist ein fatales Signal für Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit.
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag bin ich mit dem Fall Assange nicht direkt befasst
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Selbstverständnis der Presse ist es, kritisch über das aktuelle politische Geschehen zu berichten, Missstände aufzudecken und damit der öffentlichen Meinungsbildung zu dienen.
Antwort 14.11.2023 von Boris Rhein CDU
Der gewählte Slogan „Hessen weiter führen“ symbolisiert dabei einerseits, dass wir als Union Hessen auch weiterhin erfolgreich führen möchten, gleichzeitig aber auch die Tatsache, dass wir Hessen auch noch „weiterführen“, also weiter voranbringen, möchten.