Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Antonius S. • 13.12.2023
Warum konnten in verschiedenen Bundesländern die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020 zur Beamtenbesoldung bereits umgesetzt werden, aber nicht im Bund?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 15.12.2023 von Johann Saathoff SPD

Ich denke es macht wenig Sinn, an dieser Stelle über die Gründe zu philosophieren. Ich werde mich lieber weiterhin gern für eine zügige Lösung einsetzen.

Frage von Hardy F. • 13.12.2023
Wie verträgt sich die Argumentation der gestiegenen Lebenshaltungskosten zur Erhöhung des Bürgergeldes mit der Mehrwertsteuererhöhung auf wieder 19% für Schulessen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich sehe hier keinen Zusammenhang.

Frage von Günter F. • 13.12.2023
Wie reagieren Sie auf diesen Missbrauch des Amtes ? .
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Gerda Hoffmann wurde von ihren Dienstpflichten als Leiterin des Referats in der Steuerabteilung des Bundesfinanzministeriums entbunden.

Frage von Jan-Peter S. • 13.12.2023
Sehr geehrte Frau Cotar, ich hätte gern gewusst, warum Sie aus der AfD ausgetreten sind. Mit freundlichen Grüßen JPS
Portrait von Joana Cotar
Antwort 15.12.2023 von Joana Cotar parteilos

die Gründe meines Austrittes finden Sie hier: https://joanacotar.de/alles-fuer-die-freiheit/

Frage von Ilse Karola O. • 13.12.2023
Für wieviel Milliarden Euro wurden im Jahr 2022 Medikamente verschrieben und nicht eingenommen, landeten also im Müll? Wo sind die Zahlen und Daten oder Statistiken im Netz dazu?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Gudrun K. • 13.12.2023
2
Was koennen Sie tun um im Zusammenhang mit den im ZDF-Beitrag über Steuervermeidung bei Superreichen vom 13.12. berichteten Fakten über Frau Gerda Hofmann für Aufklärung und Konsequenzen zu sorgen?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD