Antwort 02.10.2024 von Michael Meister CDU
Ich nehme die Beantwortung von Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis Bergstraße sowie die Beantwortung von Fragen zu meinem Fachgebiet Finanzen sehr ernst.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.11.2024 von Elisabeth Kaiser SPD
Die SPD setzt sich für die Schaffung von Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus ein.
Antwort 06.12.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es wurde ein Vorschlag erarbeitet, der journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich durch einen Anwendungserlass regelt.
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU
Antwort 03.10.2024 von Bernhard Daldrup SPD
die Ampelfraktionen hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Antwort 04.10.2024 von Thomas Gebhart CDU
Beim Begriff der Gemeinnützigkeit stellt sich mir die Frage, wie weit Journalismus in diesen Bereich passt (Zweck von Gemeinnützigkeit: muss die Allgemeinheit auf materiellem, geistigen oder sittlichem Gebiet selbstlos fördern) und wie gemeinnütziger Journalismus von wirtschaftlich betriebenem Journalismus zu unterscheiden sein würde