Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Diethard L. • 02.10.2024
Sehr geehrter Abgeordneter Stefinger, Wann werden in der AO Journalisten und Vereine, die sich um die Demokratische Bildung bemühen, steuerlich so gestellt, wie Sportvereine?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 25.10.2024 von Wolfgang Stefinger CSU

Ehrenamt ist der Kitt unserer Gesellschaft und braucht gezielte Förderung.

Frage von Diego B. • 02.10.2024
Wie stehen Sie zum Thema und wann wird Journalismus endlich als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung verankert?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 10.10.2024 von Peter Aumer CSU

Die Ampelregierung hat im Erlass und im SteFeG keine klare Definition gebracht, was gemeinnütziger Journalismus ist, dadurch kann es zu Missbrauch kommen.

Frage von Sebastian M. • 02.10.2024
Bitte begründen Sie: Werden Sie helfen Journalismus als gemeinnützigen Zweck in der Abgabenordnung zu verankern?
Portrait von Helmut Kleebank
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Frage von Malte R. • 02.10.2024
Was werden Sie tun, um sich für gemeinnützigen Journalismus einzusetzen und für eine Rechtssicherheit sorgen, wie sie im Koalitionsvertrag vorgesehen ist?
Portrait von Lennard Oehl
Antwort 28.10.2024 von Lennard Oehl SPD

In Zeiten von Desinformation und wachsendem Misstrauen in Institutionen ist unabhängiger und qualitativ hochwertiger Journalismus eine unverzichtbare Säule unserer Demokratie.

Frage von Birgit R. • 02.10.2024
Wie ist Ihre Meinung zu der Verankerung von gemeinnützigem Journalismus als eigenständiger Zweck in der Abgabeverordnung?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 11.10.2024 von Klaus Wiener CDU

Da die CDU/CSU-Fraktion nicht teil der aktuellen Regierungskoalition ist und somit auch nicht am Koalitionsvertrag mitgewirkt hat, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrer Frage an die entsprechenden Vertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu wenden