Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 19.12.2024
Dt. Datenschutzrecht bildet die Rechte u. Interessen von Mitbetroffenen nicht hinreichend ab; darauf hat die Datenethikkommission 2019 im Gutachten hingewiesen. Warum ist das bei e-Patientenakte so?
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 24.01.2025 von Nadine Heselhaus SPD

Ich habe mich zu Ihren drei vorangegangenen Fragen erkundigt und Ihnen nach bester Kenntnis Auskunft erteilt. Der Bundestag verfügt über ca. 30 Ausschüsse und es nicht möglich, dass jedes Bundestagsmitglied Fachexperte für alle damit verbundenen Themenbereiche ist.

Frage von Jan H. • 19.12.2024
Steht die SPD zum Konsum- und Medizinalcannabisgesetz?
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort 10.04.2025 von Dirk-Ulrich Mende SPD

Der Wunsch von CDU/CSU war wie Sie zutreffend darstellen, das Cannabis Gesetz sofort wieder abzuschaffen.

Frage von Felix H. • 19.12.2024
Dt. Datenschutzrecht bildet die Rechte u. Interessen von Mitbetroffenen nicht hinreichend ab; darauf hat die Datenethikkommission 2019 im Gutachten hingewiesen. Warum ist das bei e-Patientenakte so?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort ausstehend von Martina Stamm-Fibich SPD