Antwort ausstehend von Niels Annen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.04.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Deutsche Panzer, deutsche U-Boote und deutsche Pistolen erfreuen sich immer noch großer Beliebtheit auf der Welt. Deshalb gehört Deutschland nach wie vor zu den größten Waffenexporteuren.Zwar gibt es Exportrichtlinien, wonach Waffen nicht in Krisengebiete geliefert werden dürfen. Aber über ein paar Umwege kommen sie trotzdem immer wieder an. (...)
Antwort 26.04.2007 von Willi Brase SPD
Sehr geehrter Herr Seibel,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.04.2007, in der Sie sich zum im Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzesentwurf zur Ausweitung der Telekommunikation äußern.
Antwort 20.04.2007 von Manfred Jäger CDU
(...) Und es ist auch nicht so, dass diese Schilderungen einfach an den CDU-Mitgliedern des Innenausschusses "abprallen". Ich habe bereits in einer ersten Stellungnahme nach der Anhörung gesagt, dass es den beteiligten Feuerwehrbeamten und ihren Familienangehörigen sehr wohl gelungen ist, ihre Belastungen deutlich zu machen. Diese Probleme werden auch von uns gesehen. (...)
Antwort ausstehend von Horst Frehe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.04.2007 von Bernd Freemann FDP
(...) Dieses wird jedoch von den politischen Parteien der großen Koalition leider, wie Sie auch richtig empfinden, bei den Entscheidungen nicht berücksichtigt. Wir fordern deshalb mehr Beteiligung der Bürger an den entscheidenden Fragen und gehen davon aus, dass die Bürger sich hierdurch mehr engagieren und auch der Arroganz der Macht Einhalt gebieten können. (...)