Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Sassen
Antwort 18.01.2008 von Eva Sassen FREIE WÄHLER

(...) Als Einzelkämpferin, mit stillen Verbündeten im Rat, ist es mir sehr, sehr wichtig, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung im Rat laut verkünden! Sie haben Rederecht! (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 17.01.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) wenn Ihr Einkommen unterhalb der Einkommensgrenze lag, können Sie sich in der GKV nicht freiwillig versichern, Sie sind dann pflichtversichert. Die Stichtagsregelung musste eingeführt werden, da der Staat privatrechtlich geschlossene Verträge schützen muss. (...)