Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort 27.01.2008 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Die Spitzenpolitiker leben natürlich ein Promileben, aber das ist letztlich auch in dieser Welt. Dass Politiker als abgehoben empfunden werden hat meiner Ansicht eine Menge damit zu tun, dass wir sie nur als Medienfiguren wahrnehmen, die über den Bildschirm flackern. Mit ihren politischen Inhalten, dem was wirklich ihre Ansichten und Haltungen sind und ihrem Alltag bekommen wir kaum zu tun. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 13.02.2008 von Thomas Silberhorn CSU

(...) für die Ausübung von Nebentätigkeiten hat sich der Deutsche Bundestag zu Beginn dieser Legislaturperiode strenge Verhaltensregeln gegeben. Darin ist genau niedergelegt, welche Angaben dem Bundespräsidenten angezeigt und veröffentlicht werden müssen. (...)

Portrait von Karin Jöns
Antwort 14.02.2008 von Karin Jöns SPD

(...) Der Parlamentsbeschluss zur Novellierung der Arbeitszeitrichtlinie vom Mai 2005 sieht in der Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes vor, dass Bereitschaftsdienst grundsätzlich als Arbeitszeit zu gelten hat. Eine Trennung des Bereitschaftsdienstes, wie von der Europäischen Kommission vorgeschlagen, in eine aktive und eine inaktive Bereitschaftszeit, hat das Europäische Parlament abgelehnt. (...)

Antwort 26.01.2008 von Guy Seidel Kusch

(...) zu Beginn der Amtszeit des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust war Hamburg die deutsche Hauptstadt des Verbrechens. Jetzt ist Hamburg 22 % gefährlicher als damals, hierbei spielt die Jugendkriminalität eine entscheidende Rolle. (...)

Portrait von Kai Seefried
Antwort 27.01.2008 von Kai Seefried CDU

(...) sie sehen das vollkommen richtig. Aktuell ist die Bundesregierung, ebenso wie unsere Landregierung auf dem Weg die Nettoneuverschuldung zu reduzieren. In Niedersachsen wurden 2002 noch 2,95 Mrd. (...)