(...) Meines Erachtens muss die EU einen Ausgleich zwischen der Förderung von Schienen- und Straßenverkehr schaffen. Grundsätzlich sind die Mitgliedsstaaten für die Beantragung und Verteilung europäischer Gelder verantwortlich, d.h. (...)
Sehr geehrter Herr Klusmann,
ich verweise auf meine Antwort vom 28.02.2008 zu diesem Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Viviane Spethmann
(...) Die Auslegung von Sure 4, Vers 16 ist umstritten. Dort wo die Sharia gilt, wird Homosexualität jedoch hart und nicht selten mit dem Tod bestraft. Ihre Analyse, dass es nicht zu einer Veränderung kommen kann teilen wir aber nicht, wenn gleich Homosexualität auch in den meisten islamischen Gesellschaften wo die Sharia nicht gilt, stark stigmatisiert ist und eine Änderung sicher schwierig ist. (...)
Sehr geehrter Herr Mönnekemeyer,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Ich halte es nicht für solidarisch, für Selbstständige eine durchschnittliche Beitragszahlung für die Rentenberechnung zugrunde zulegen, obwohl diese Beiträge nicht geleistet wurden. (...) Eine Beschränkung auf die Gruppe der Selbständigen wäre nicht gerechtfertigt. (...)
(...) ich bin froh darüber, dass die Oberlandesgerichte kurzfristig in der Lage waren, ihre unterhaltsrechtlichen Leitlinien dem neuen Unterhaltsrecht anzupassen. Bei der Dauer des Betreuungsunterhaltes lassen die aktuellen Leitlinien ganz überwiegend der Praxis den Raum, der für die notwendige Weiterentwicklung der Rechtsprechung und die gebotene Einzelfallentscheidung erforderlich ist. (...)