(...) Meines Erachtens wird die EU nicht „durch die Hintertür“ militarisiert. Auch mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon bleibt sie eine Zivilmacht. Wenn Sie einzelne Textpassagen als vermeintliche Belege für die Militarisierung zitieren, dürfen Sie andere Teile nicht unter den Tisch fallen lassen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.05.2008 von Andrea Wicklein SPD
Antwort 08.05.2008 von Bernward Müller CDU
Sehr geehrter Herr Möder!
Antwort 29.05.2008 von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir schlagen deshalb eine Hochwertung der Versicherungsbeiträge für die Bezieher von kleinen Einkommen vor, damit aus armseligen Löhnen nicht Renten an der Armutsschwelle entstehen. Diesen sozialen Ausgleich wollen wir in Ost und West einheitlich auf Geringverdienende konzentrieren. (...)
Antwort 06.05.2008 von Andrea Nahles SPD
(...) Das ist weit von der Vorstellung reicher Rentner entfernt. Aber 65 Prozent der derzeitigen Rentner haben zusätzliche Einkommen aus Zinserträgen oder Betriebsrenten oder Miete oder Aktien. Insgesamt geht es der heutigen Rentnergeneration verdientermaßen, das möchte ich betonen, gut. (...)
Antwort 08.05.2008 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrte Frau Philippi,
Antwort ausstehend von Kornelia Möller Die Linke