Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk G. • 23.04.2026
Hallo Herr Yüksel, wenn mein Arbeitgeber, wie die absolute Mehrzahl der Handwerksbetriebe, keine 1000 € Entlastungsprämie zahlen kann wo ist dann die Entlastung?
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Waltraud Z. • 23.04.2026
1
Die GKV Beiträge sind Teil der hohen Sozialabgaben der Arbeitnehmer und Arbeitgeber und des Standorts BRD. Weshalb belasten Sie als SPD nur die GKV mit den Krankheitskosten der Bürgergeldempfänger?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Waltraud Z. • 23.04.2026
Thema Krankenkosten der Bürgergeldempfänger ist ein Thema das die hart arbeitende Bevölkerung betrifft mit ihren Sozialabgaben in die GKV. Weshalb ist das kein Thema für die SPD?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Roland T. • 23.04.2026
1
Halten Sie den vom Verteidungsminister angestrebten Ausbau der Bundeswehr für ausreichend? Vor der Wiedervereinigung hatte die Bundeswehr 450 000 aktive Soldaten. Dezeit gibt es nur zu viele Generäle?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Leon K. • 23.04.2026
Hallo Herr Tilmann Kuban, wann ist die Abstimmung zur Besoldungsreform geplant und ab wann ist realistisch mit der Auszahlung (inkl. Nachzahlungen) zu rechnen?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 23.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch.