Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander B. • 30.06.2026
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Das IW Köln warnt: Ungedeckelte Subventionen nutzen nur Reichen. Warum fördert die CDU diese unsoziale Umverteilung von unten nach oben, statt die fleißige Mitte der Steuerzahler zu entlasten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Manuel K. • 30.06.2026
Welche Rolle sollte ein öffentlich gefördertes Leihradsystem in Berlin konkret übernehmen? Wie können Menschen in den Randbezirken effektiv an dieses System angebunden werden?
Portrait von Linda Vierecke
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Frage von Manuel K. • 30.06.2026
Welche Gründe sprechen aus Ihrer Sicht für eine Förderung von Leihfahrrädern in Berlin und welche Bedeutung hat die Streichung letzten Sommer für die Randbezirke?
Portrait von Tino Schopf
Antwort ausstehend von Tino Schopf SPD
Frage von Manuel K. • 30.06.2026
Welche Gründe sprechen aus Ihrer Sicht für die Förderung von Leihfahrrädern in Berlin? Wie kann der Verkehr in den Randbezirken gerechter gestaltet werden?
Profilbild
Antwort ausstehend von Lars Bocian CDU
Frage von Manuel K. • 30.06.2026
Welche Gründe sprechen aus Ihrer Sicht für eine Förderung von Leihfahrrädern in Berlin, und welche Rolle soll dabei die Versorgung der Randbezirke spielen?
JK
Antwort ausstehend von Johannes Kraft CDU
Frage von Patrik B. • 30.06.2026
Sehr geehrter Herr Bury,ist der Abbau von Subventionen also eine Steuererhöhung und keine Ausgabenkürzung?Nachfrage zu Ihrer Antwort vom 29.6.26 MfG Patrik B.
Yannick Bury Profilbild
Antwort 30.06.2026 von Yannick Bury CDU

Steuersubventionen sind Steuererleichterungen, deren Abschaffung eine Mehrbelastung für die betroffenen Gruppen bedeuten würde. Der Abbau von Finanzhilfen führt zu einem kleineren öffentlichen Sektor, der Abbau von Steuersubventionen zu einem größeren.