Antwort 24.10.2008 von Christian von Stetten CDU
Sehr geehrter Herr Ostner,
vielen Dank für Ihre Frage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.05.2008 von Nina Hauer SPD
Sehr geehrte Frau Bauer,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Abgeordnetenentschädigung.
Antwort 13.05.2008 von Andrea Nahles SPD
(...) ich argumentiere nicht zur Diätenerhöhung, sondern habe lediglich versucht, die derzeitige Praxis in Bezug auf Diäten zu erklären. (...) Ein Abgeordnetenmandat ist kein Ehrenamt. (...)
Antwort 21.05.2008 von Elke Hoff FDP
(...) Auf meine Nachfrage beim Umweltministerium des Landes Rheinland-Pfalz wurde mir mitgeteilt, dass die Umstellung des eigenen Fahrzeuges auf einen Antrieb mit Flüssiggas oder Erdgas durch das Land Rheinland-Pfalz leider nicht gefördert wird. Dies wird durch die SPD-Landesregierung damit begründet, dass Fahrzeuge mit Gasantrieb durch ihre Befreiung von der Mineralölsteuer bereits subventioniert würden. (...)
Antwort 16.05.2008 von Gustav Herzog SPD
(...) Trotz vieler Erfolge steht die DB AG als bundeseigenes Unternehmen vor weiteren großen Herausforderungen. (...) Hierzu ist die Strukturänderung und der Teilkapitalgang ein möglicher und richtiger Weg. (...)
Antwort 26.05.2008 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
(...) Es ist selbstverständlich richtig, daß Teile des neu verabschiedeten Vertragswerkes auch kritisch gesehen werden müssen, jedoch wäre es auch illusionär, jedes individuell relevante Wunschkonzert letztlich auch durchzusetzen. Es entspricht leider einem mittlerweile fast traditionellen Ritus, europäische Entscheidungen auch von medialer und politischer Seite reflexhaft negativ zu beurteilen und vorhandene Verbesserungen des status quo schweigend zu übergehen. Diese Beobachtung trifft auch für die letzten Schritte auf europäischer Ebene zu. (...)