Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hakki Keskin
Antwort 04.06.2008 von Hakki Keskin Die Linke

(...) Diese Ängste müssen ernst genommen werden. In unseren Gesprächen haben wir immer wieder erlebt, dass insbesondere Frauen, aufgewachsen in einer modernen Türkei, eine schleichende Islamisierung des Landes am meisten befürchten. Einige berichteten von Ihren Erfahrungen im Alltag und waren sogar der Überzeugung, dass die versuchte Islamisierung bereits begonnen habe. (...)

Michael Leutert
Antwort 02.09.2008 von Michael Leutert Die Linke

(...) Als besonders beschämend empfand ich, dass selbst im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (sic!) der Antrag meiner Fraktion „Für ein sofortiges Verbot von Streumunition in Deutschland“ vom 16.01.2008 mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und FDP abgelehnt wurde. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 30.05.2008 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber dem Gesetzgeber ist es doch nicht verwehrt, eine Gefahrenquelle zu beseitigen, weil es noch weitere Gefahrenquellen gibt. (...) Gegen Flugzeuge gibt es keine funktionierenden Sicherungssysteme. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 28.05.2008 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Auch in der neuen Verkehrs- und Logistikgesellschaft wird der Bund weiterhin das Sagen haben, denn es werden maximal 24,9% der Anteile verkauft, diese Grenze ist für uns Sozialdemokraten nicht verhandelbar. Auch bleibt der interne Arbeitsmarkt mit einer Beschäftigungssicherung bis 2023 erhalten, mit dem Privatisierungserlös werden notwendige Sanierungen und Erneuerungen durchgeführt. Ich bin mir sicher, daß sowohl die Kunden als auch die Wirtschaft als auch der Bundeshaushalt Gewinner dieser Teilprivatisierung sind. (...)

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort 30.05.2008 von Hermann-Josef Scharf CDU

(...) Der Vorteil der Teilprivatisierung liegt zunächst einmal darin, dass sehr schnell Geld zur Verfügung stehen wird, das die DB ebenso schnell investieren könnte, um auch in Zukunft wettbewerbsfähig – auch international konkurrenzfähig – und nah am Kunden bleiben zu können. (...)