Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adi Sprinkart
Antwort 13.09.2008 von Adi Sprinkart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit Ihrer Frage treffen Sie einen wunden Punkt in der Dienstrechtsreform. (...) Es ist meines Erachtens lebensfremd, wenn nach 20 oder mehr Jahren hervorragender Arbeit der berufliche Aufstieg im öffentlichen Dienst noch von einer Abschlussnote abhängt. (...)

Portrait von Barbara Rütting
Antwort 15.09.2008 von Barbara Rütting BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir leider nur 15 grüne Abgeordnete verfügen nicht über so viele Mitarbeiter wie die großen Parteien ... Sie haben sicher verfolgt, dass ich mich im Landtag immer dafür eingesetzt habe, dass unsere Bauern bessere Preise für Lebensmittel erhalten, natürlich auch für Milch. Klasse statt Masse! (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 16.09.2008 von Michael Kretschmer CDU

(...) 1990 wurde der Artikel ergänzt und lautet nun wie folgt: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung geschlossen worden ist." (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 26.09.2008 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich kann also von meiner Berufsausbildung her wenig zu dem Projekt sagen. Ich habe auch keine genaueren Kenntnisse zum Energieverbrauch und den Kosten der CERN. Bitten stellen Sie eine entsprechende Anfrage an die CERN oder an die Mitglieder des Forschungsausschusses. (...)

Portrait von Inge Aures
Antwort 18.09.2008 von Inge Aures SPD

(...) danke für Ihr Mail,das ich auch gerne beantworte.Alle von Ihnen angesprochenen Punkte fallen in die Kompetenz der Bundespolitik-ein Landtagsabgeordneter hat also keine Kompetenz.Eine Meinung habe ich dennoch : 1.Zeitarbeit/Leiharbeit sind gesetzlich genauer zu regeln als bisher,und zwar in dem von Ihnen angedeuteten Sinn. 2.Die Politik der Dumpinglöhne-es könnte ja auch eine Antwort der Tarifpartner AG/Gewerkschaften geben-also die Antwort der Politik kann und muss sozialversicherungspflichtige Mindestlöhne heißen. (...)