Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja R. • 29.11.2007
Antwort von Carola Veit SPD • 03.12.2007 (...) inzwischen hatten wir ja Gelegenheit, uns auch persönlich auszutauschen. So richtig es grundsätzlich ist, die Arbeit der Tagesmütter in das allgemeine Steuer- und Sozialversicherungssystem zu integrieren, so unerwünscht sind die konkreten Folgen unter den heutigen Bedingungen. Wir sind überein gekommen, gemeinsam nach sinnvollen Lösungen zu suchen, und ich bin sicher, dass uns dies spätestens nach der Bürgerschaftswahl für Hamburg auch gelingt. (...)
Frage von Thomas S. • 29.11.2007
Antwort von Anette Kramme SPD • 10.12.2007 (...) Bezüglich des von Ihnen angesprochenen "Datenklaus" möchte ich festhalten, dass diese Gefahr in unserer Gesellschaft zunehmend relevant wird. Dies gilt ausdrücklich nicht nur für die verpflichtend zu speichernden Vorratsdaten bei den Telekommunikationsunternehmen. (...)
Frage von Michael B. • 29.11.2007
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 18.01.2008 (...) Eine Studie der Gerichtsmedizin Magdeburg belegt, daß Anscheinswaffen mit starren Geschossen und einer Bewegungsenergie weit unter 0,5 Joule bereits erhebliche körperliche Schäden verursachen. Diese Waffen haben im öffentlichen Raum nichts zu suchen und deshalb werden wir das Führen dieser Anscheinswaffen verbieten. (...)
Frage von Sigrid M. • 29.11.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.01.2008 Sehr geehrter Herr Mestmacher,
Frage von Birnthaler L. • 29.11.2007
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 19.12.2007 (...) Mit dem VolksaktienmodellVolksaktienmodell der SPD keines der ursprünglichen Privatisierungsziele erreicht, auch nicht die angestrebte Kapitalbeschaffung, weil den Aktionären eine Mindestrendite garantiert werden muss. Auch aus diesem Grund lehnt die CDU/CSU dieses Modell ab. (...)
Frage von Norbert L. • 29.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 30.11.2007 Sehr geehrter Herr Lennartz,
warum respektieren Sie nicht, daß ich dezidiert anderer Auffassung bin als Sie?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz