Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 27.11.2008 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Das Thema ist mir als Schleswig-Holsteinerin natürlich besonders wichtig, da es die gesamte Ostseeregion aus ökologischer und auch aus tourismuswirtschaftlicher Sicht betrifft. Der SPD-Ortsverein Timmendorfer Strand hat am 01.10.2008 auf der Wahlkreiskonferenz von Ostholstein einen Resolutionsantrag zum Thema "Munition in der Ostsee" eingebracht. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen und beinhaltet dass Bund, Länder, Kommunen und die Anrainerstaaten gemeinsame Anstrengungen zur Lokalisierung sowie Entfernung von Kriegsaltlasten und Munition vom Boden der Ostsee unternehmen. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 22.10.2008 von Swen Schulz SPD

(...) Meinem Vorschlag für eine bessere Finanzierung des Bildungswesens in Deutschland liegt die Überzeugung zugrunde, dass gute Bildung und damit gleiche Aufstiegsmöglichkeiten nicht von der sozialen Herkunft, dem Geldbeutel der Eltern oder dem Geschlecht abhängig sein dürfen. Zudem muss die Qualität der Bildung und der Vermittlung besser werden, damit Deutschland im internationalen Vergleich nicht weiter hinterherhinkt. (...)

Antwort 17.09.2008 von Stefan Walter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Jedenfalls ist mir noch immer nicht klar, wieso ASTROHS gerade die erneuerbaren Energien fördern soll. Auf Ihrer Homepage gehen Sie wesentlich auf, ich sags mal untechnisch, umgekehrte Abwärmenutzung als Gewinner ein (nicht erneuerbar!). (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 23.09.2008 von Peter Ramsauer CSU

(...) Deshalb hat der CSU-Parteivorstand am 5. Mai 2008 das Steuerentlastungskonzept „Mehr Netto für alle“ beschlossen. Es sieht wirksame Entlastungen vor allem für Familien, Arbeitnehmer und Mittelstand in Höhe von 28 Milliarden Euro vor, ohne das Ziel eines ausgeglichenen Bundeshaushalts zu gefährden. (...)

Portrait von Theresa Schopper
Antwort 18.09.2008 von Theresa Schopper BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für mich ist wichtig, dass die Versorgung mit Infrastruktur klare politische Priorität hat. Denn nur durch einen konsequenten Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kein Akt des Kopfzerbrechens, der Improvisation und ein Provisorium, sondern dadurch wird die Wahlfreiheit in München und vor allem auch in Restbayern erst ermöglichlicht. (...)

Antwort 18.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) Die „Linke“ erhält keine Spenden von den Konzernen und das ist auch gut so. Gefordert wird von der „ Linken“ mit dem Zustand der „gekauften Republik“ SCHLUSS zu machen. Spenden und die Finanzierung von Parteien durch das Großkapital müssen für illegal erklärt werden. (...)