Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort 22.09.2008 von Sepp Daxenberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darum brauchen wir auch keine neuen Kohlekraftwerke. Wenn in neue Kohlekraftwerke investiert wird, müßen diese mindestens 40 Jahre laufen, das ist aus Klimasicht nicht machbar, darum hat Joschka Fischer nicht recht, wir können auf Atomkraftwerke verzichten, ohne daß neue Kohlekraftwerke gebaut werden. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort 23.10.2008 von Wilhelm Priesmeier SPD

(...) Auch wenn zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Lebensmittellager weitestgehend geräumt sind, so ist es doch richtig, dass Deutschland Finanzmittel aus diesem Programm nutzen sollte.Das Geld kann zum Ankauf von Nahrungsmitteln auf dem freien Markt genutzt werden, wie dies von der EU ausdrücklich vorgeschlagen wird. Deutschland sollte dazu umgehend ein nationales Programm auflegen, vergleichbar zu denen, die es in Belgien und Frankreich bereits gibt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 27.10.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Hinsichtlich des Vorschlags eines gesetzlichen Verbots von Alkohol, analog zum Verbot von Cannabis, habe ich im Abgeordnetenwatch bereits vielfach betont, dass ich einen solchen Vorschlag nicht unterstütze, denn "man sollte mit dem Verweis auf die Gesundheitsrisiken durch Tabak oder Alkohol nicht von den Risiken des Cannabiskonsums ablenken". (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort 26.09.2008 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) über Strafrechtliche Maßnahmen entscheiden in einem Rechtsstaat nur die Staatsanwaltschaft und nicht Abgeordnete des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Thomas Hummel
Antwort 23.09.2008 von Thomas Hummel BAYERNPARTEI

(...) Ganz klar, ich will jede einzelne Stimme, die es in Bayern zu holen gibt. Da aber einzelne Bürger angeblich doch andere Parteien wählen wollen, sind auch die anderen Hürden nicht uninteressant: (...)