(...) Bei aller verständlichen Enttäuschung bitte ich Sie aber zu berücksichtigen, dass wir auch solche Familien unterstützen, die von Arbeitslosengeld II abhängig sind. Dies zum einen durch die an die Rentenentwicklung gekoppelte Erhöhung der Regelsätze. (...)
(...) Gerade die solidarische und kostengerechte Versorgung der Rentnerinnen und Rentner hat bei unseren Überlegungen im Mittelpunkt gestanden. Auch wenn sich der Gesundheitsfonds kurzfristig negativ auf Ihren Beitragssatz auswirkt, sichert er doch langfristig Ihre qualitativ hochwertige Versorgung. (...)
Sehr geehrter Herr Mojse,
vielen Dank für Ihre erneuten Fragen zum Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG) vom 5. Februar 2009.
(...) Ich kann nur an die Menschen vor Ort appellieren, aufeinander zu zu gehen und die vielfältigen Möglichkeiten in Vereinen und Initiativen zu nutzen, sich gegenseitig kennen zu lernen. Ich bin davon überzeugt, dass das gelingt und Kleinmachnow weiterhin ein attraktiver Wohnort bleibt. (...)
(...) Zur Kennzeichnung von Lebensmitteln können Sie unter http://ilse-aigner.de/index.php?objektid=1872 meine Stellungnahme entnehmen. (...)
(...) Eine unbegrenzte oder anlassbezogene Speicherung oder eine Speicherung zu anderen Zwecken, z.B. zur Verfolgung von Urheberrechtsverstößen oder die Erstellung eines Surfprofils werden durch die vorgesehene Regelung im Telemediengesetz nicht ermöglicht. Auch werden im Telemediengesetz für Polizei-, Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden keine neuen Befugnisse geschaffen. (...)