Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 08.06.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Da Sie sich meine Internetseite offensichtlich an dieser Stelle schon genauer angesehen haben, werden Sie bemerkt haben, dass ich auch alle Gespräche mit Firmenvertretern und Lobbyverbänden und die Gesprächsthemen veröffentliche. Sie werden dort auch bemerken, dass ich sehr viele Gespräche mit Firmenvertretern führe, insbesondere aus dem Energiebereich, das ergibt sich einfach schon aus meinem Zuständigkeitsbereich innerhalb der Fraktion. (...)

Frage von Thomas B. • 08.06.2009
Frage an Manfred Grund von Thomas B. bezüglich Recht
Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort 08.06.2009 von Manfred Grund CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ja seit Wochen so oder ähnlich hier und in andren Foren immer wieder gestellt wird. Obwohl selbstverständlich ein Erkenntnisprozess eingesetzt hat (dass die technische Umsetzung noch der Präzisierung bedarf), unterstütze ich das Vorhaben unserer Familienministerin, Inhalte mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren. Die Unzugänglichkeit muss der erste Schritt sein, dem als zweiter eine Löschung folgen muss. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 09.06.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Faktisch wird es sich aber um ausländische Seiten handeln, da sie in Deutschland natürlich aufgrund der bestehenden Rechtslage unverzüglich gelöscht werden. Im übrigen handelt es sich bei der Zugangserschwernis nicht um eine "Zensur", sondern um eine Präventionsmaßnahme gegen Straftaten. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 08.06.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Zu Ihrer Frage: Menschen, die durch einen spam-link auf eine gesperrte Seite gelotst werden, sollen nicht durch Strafverfahren stigmatisiert werden. Dies war und ist klare Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion! (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 10.06.2009 von Lothar Binding SPD

(...) Das hat auch ein wenig mit dazu beigetragen, dass es heute viermal mehr Ärzte gibt als vor zwei oder drei Jahrzehnten. Deshalb entspricht das Einkommen der Ärzte heute nicht mehr immer den Erwartungen die man zu Beginn des Studiums hatte. Den eben beschriebenen Ärzten bin ich unendlich dankbar dass sie sich um die Gesundheit der Menschen kümmern. (...)