Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Müller
Antwort 26.08.2009 von Stefan Müller CSU

(...) Leider habe ich keine offizielle Bestätigung, dass derzeit atomare Sprengköpfe anderer Nationen auf deutschem Boden lagern. So viel ich weiß, ist die Bundeswehr selbst nicht im Besitz eigener Sprengköpfe dieser Art. (...)

Portrait von Sascha Bilay
Antwort 14.08.2009 von Sascha Bilay Die Linke

(...) tatsächlich ist es erschreckend, wie stark die Angebote insbesondere der öffentlichen Daseinsvorsorge abgenommen haben. Leere Arztpraxen, geschlossene Postfilialen, längere Schulwege u.v.m. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 20.08.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) DIE LINKE hat sich in den letzten Jahren im Bundestag hartnäckig dafür eingesetzt, z.B. den Einsatz von sogenannten Sachverständigen, meist aus Wirtschaftsunternehmen und -verbänden, in Ministerien und Bundesbehörden aufzudecken. Für mich ist es nicht zu akzeptieren, dass Lobbyisten oftmals an Gesetzen und Vorlagen mitarbeiteten, die die Unternehmen, von denen sie entsandt worden waren, ganz direkt betrafen - und die Bürgerinnen und Bürger davon nichts wussten und nichts wissen sollten. (...)

Antwort 18.08.2009 von Gesine Matthes CDU

(...) Dieses Verfahren ist kostenfrei. Eine Erstattung der Auslagen für eingereichte Kopien, Porto etc. erfolgt jedoch nicht, daher konnte einem diesbezüglichen Antrag auch nicht entsprochen werden. (...)