Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Christine Scheel
Antwort 07.09.2009 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzliches Ziel ist und bleibt die Förderung der Arbeitsaufnahme im Erwerbssystem und nicht ein Grundeinkommen auf Dauer ohne Erwerbsbeteiligung. Ich unterstütze den Beschluss von der Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg der zur sozialen Grundsicherung erheblichen Reformbedarf beim Arbeitslosengeld II einfordert. (vgl. (...)

Antwort 24.09.2009 von Detlev Blitz SPD

(...) Sie sprechen aber ein sehr grundsätzliches Problem an, nämlich, ob Politik überhaupt in der Lage ist, die grundlegenden gesellschaftlichen Probleme zu lösen. Ich persönlich bin davon überzeugt, dass es keine bessere Möglichkeit gibt, als über demokratisch strukturierte Entscheidungsprozesse an notwendigen Veränderungen unserer Gesellschaft zu arbeiten. Dass dies leider oftmals ein sehr langwieriger und in kleinen Schritten verlaufender Prozess ist, macht auch mich manchmal ungeduldig und ärgerlich. (...)