Antwort 18.09.2009 von Thomas Rachel CDU
Sehr geehrter Herr Gückel,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2009 von Johannes Kahrs SPD
(...) Es entstehen in der Innenstadt wieder viel mehr neue Wohnungen. Das ist insofern wichtig, weil dadurch die Innenstadt lebendig bleibt und nach Feierabend nicht ausgestorben ist. Das ist ein echter Erfolg. (...)
Antwort 15.09.2009 von Manuela Tönhard NPD
Sehr geehrter Herr Pasler,
Antwort ausstehend von Caren Lay Die Linke
Antwort 15.09.2009 von Klaus Riegert CDU
(...) die Union hat vor der Bundestagswahl 2005 den Wählerinnen und Wählern eine Mehrwertsteuererhöhung von 2% angekündigt, nicht unbedingt zum eigenen Vorteil, wie das Wahlergebnis gezeigt hat. Dass daraus 3 % wurden, lag an den Milliarden-Löchern der öffentlichen Haushalte: http://www.wiwo.de/politik/spd-lenkt-bei-mehrwertsteuer-erhoehung-ein-116400/ Wenn Sie hier von „Wahlbetrug“ sprechen, dann ist die Union die falsche Adresse. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hatte doch für seine Partei eine Erhöhung der Mehrwertsteuer in der gesamten kommenden Wahlperiode ausgeschlossen. (...)
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN