Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Reinhard Brandl
Antwort 04.02.2010 von Reinhard Brandl CSU

Sehr geehrter Herr Philipp,

vielen Dank für Ihre Frage vom 18. September 2009. Sie erkundigen sich nach meiner Einstellung zum Thema Rundfunkgebühren.

Antwort 23.09.2009 von Klaus Albrecht Die Linke

(...) mit dieser Frage habe ich mich noch nicht befasst, obwohl ich selbst gern Kanu fahre. Ich weiß um die Probleme, die mit einem ausgedehnten Freizeitverhalten auf unseren Seen und Flüssen zusammenhängen. Hier müssen wahrscheinlich mehr Regeln im Sinne des Naturschutzes gefunden werden. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 22.09.2009 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Der Lebensleistung der Rentnerinnen und Rentner wird damit Rechung getragen. Die Rente eines Arbeitnehmers richtet sich in erster Linie nach der Zahl der Beitragsjahre und der Höhe der versicherungspflichtigen Arbeitsentgelte. Sofern jemand über viele Jahre auf Grund eines höheren Einkommens einen hohen Beitragssatz in die Rentenkassen abgeführt hat, ist auch die eigene Rente höher. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 24.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Gerne nutze ich die Gelegenheit, folgendes klarzustellen: Die Online-Durchsuchung wurde in das bayerische Polizeiaufgabengesetz eingeführt, bevor die FDP an der Regierung in Bayern beteiligt war. Von einer gemeinsamen Verabschiedung dieser Befugnis kann somit keine Rede sein. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 21.09.2009 von Peter Hintze CDU

(...) die Höhe der Rentenbezüge bemisst sich nach der Höhe der Beiträge, die ein Versicherter der Gesetzlichen Rentenversicherung im Verlauf seines Berufslebens in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Daraus folgt, dass derjenige, der mehr Beiträge eingezahlt hat, einen Anspruch auf eine entsprechend höhere Rente erwirbt und auch die Entwicklung seiner individuellen Rente an der allgemeinen Rentenentwicklung entsprechend teil hat. (...)