Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Gebührenpflicht für Bildung sollte ein Tabuthema sein, weil es familien- und gesellschaftsfeindlich ist. (...)

(...) natürlich bin ich für einen sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie, ohne Wenn und Aber. Schließlich vertritt die ödp hier eine konsequente Position im Gegensatz zu den so genannten Grünen. (...)

(...) Die Einrichtung von Pflegestützpunkten einerseits, aber auch die Möglichkeit als 50jähriger Mensch noch eine Ausbildung zu beginnen (wie von Herrn Minister Laumann angeregt) sind Hinweise in die richtige Richtung. Ich möchte mich gerne für die Schaffung der Möglichkeit lebenslangen Lernens in unserer Gesellschaft einsetzen. Die Jungen laufen zwar schneller, aber die Alten kennen die Abkürzungen. (...)

(...) Das Thema der Sperrungsverfügungen ist auch für mich persönlich noch nicht abgeschlossen. Auch innerhalb der EU sind neue Diskussionen durch den Vorstoß von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt aufgekommen. (...)

(...) Die Hinzuverdienstmöglichkeiten sind nicht attraktiv genug, weil der Hinzuverdienst (ab der Einkommensgrenze von 100 €) übermäßig stark besteuert wird. Hier müssen wir attraktivere Regeln schaffen, damit es für Bürger, die - aus welchen Gründen auch immer - arbeitslos geworden sind und Hartz IV beziehen, wirklich "lohnenswert" ist, sich aktiv auf Arbeitssuche begeben. (...)