Sehr geehrter Herr Keil,
Herzlichen Dank für Ihre Frage.
In der Tat, es handelt sich um 500,- € pro Meter. Diese Schätzung beruht auf Kostenplanungen und Aussagen des Wasserverbandstages. Ihre Zweite Frage ist auch meine Frage!!!
(...) Dennoch versuche ich natürlich, mich in die Lage meiner behinderten Mitbürger hineinzuversetzen. Ich gebe Ihnen daher Recht, wenn Sie sagen, dass im Bereich der Gleichstellung behinderter Mitmenschen noch eine Menge Arbeit auf uns wartet, nicht nur im Bereich der Mobilität. Dass ich mich dafür einsetze, zeigt nicht nur der überdurchschnittliche Anteil der behinderten Menschen, die im Bundesministerium der Justiz arbeiten, sondern auch die Schaffung von Gesetzen wie dem allgemeinen Gleichstellungsgesetz. (...)
(...) Dazu gehört etwa die Ausbildung einer ausreichenden Zahl von Sicherheits- und Polizeikräften, also die Hilfe zur Selbsthilfe. Wenn die Bundeswehr Afghanistan übereilt verlassen würde, würde das Land wieder zu einem Rückzugsort für Terroristen aus aller Welt. Das will ich nicht, das will aber auch die afghanische Bevölkerung nicht. (...)
(...) natürlich handelt es sich in Afghanistan um einen Krieg. Das sage ich hier ohne Wenn und Aber. (...)
(...) VN-mandatierte Zwangsmaßnahmen finden zwar oft in einem kriegerischen Umfeld statt, entscheiden sich aber grundsätzlich von einem Krieg durch ihre völkerrechtliche Legitimität, durch ihre Ziele wie die Wiederherstellung von Frieden und internationale Rechtsdurchsetzung und auch durch Einsatzbeschränkungen. Wäre die Situation in Afghanistan tatsächlich ein Krieg, dann wäre ein viel weitgehender Gebrauch von Gewalt möglich, als es das Mandat der Vereinten Nationen erlaubt. Rein rechtlich betrachtet ist der Einsatz in Afghanistan also kein Krieg. (...)