(...) Damit kein Missverständnis entsteht: Die Kosten der Unterkunft sollten nach unserer Auffassung als regional unterschiedliche, angemessene Pauschale erstattet werden. Damit ist keine Kürzung von individuellen Leistungen und keine Verschlechterung der Wohnsituation beabsichtigt. (...)
(...) Eine moderne Drogen- und Suchtpolitik muss auf mehreren Ebenen ansetzen, um das Nichtrauchen zu fördern. (...) Eine zielgerichtete Möglichkeit, Kinder und Jugendliche vor dem Einstieg in das Rauchen und vor dem unfreiwilligem Mitrauchen zu schützen, ist die Förderung eines kompetenten, verantwortungsbewussten Umgangs mit der eigenen Gesundheit. (...)
(...) die von Ihnen angeführten Medienberichte wurden mittlerweile vom zuständigen Gesundheitsministerium dementiert. Für Details wenden Sie sich bitte an Herrn Dr. (...)
Sehr geehrter Herr Meißner,
auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass das von Ihnen angesprochene Thema von mir über Abgeordnetenwatch bereits abschließend behandelt worden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB
(...) Ich selbst kann nur antworten, daß ich es für überflüssig halteüberflüssigong>zusätzliche Behörde einzuführen; welche weiteren Aufgaben sollte denn eine solche Behörde, die immense Kosten und zusätzliche Beamtenstellen produziert, haben? Es würde schon genügen die Prüfung, ob Befangeneheit vorliegt, einer anderen Ebene bei der Justiz zuzuordnen. (...)
(...) Was das konkrete Handeln des Jugendamtes des Kreises Pinneberg angeht, so ist in meiner Sprechstunde durchaus schon mal Kritik diesbezüglich geäußert worden. Ich bitte dennoch um Ihr Verständnis, dass ich als Außenstehender und fachlich nicht Zuständiger diese Einzelfälle nicht bewerten kann und darf. (...)