Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 08.09.2009 von Ralf Stegner SPD

(...) Ein „Antrag“ im Landtag, der Ihnen jetzt konkret schon weiterhelfen könnte, ist nicht möglich. Wir werden uns aber in der nächsten Legislaturperiode mit der arbeitsrechtlichen Situation der Koordinatorinnen und Koordinatoren an Ganztagsschulen befassen, um im Dialog mit den kommunalen Landesverbänden eine Lösung herbeizuführen. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 09.09.2009 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) „Die Träger des Ganztagsangebotes sollten in der Art der Anstellung sowie in der Vertragsgestaltung mit ihren außerschulischen Fachkräften sehr gründlich sein, um etwaigen Prüfungen angemessen und rechtlich sicher begegnen zu können. Selbst wenn die außerschulischen Fachkräfte in ihren Honorarverträgen unterschreiben, dass sie sich selbst versichern und ihr Einkommen selbständig versteuern, ändert das die Prüfkriterien der Sozialversicherungsträger nicht. (...)

Portrait von Monika Heinold
Antwort 09.09.2009 von Monika Heinold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Die Probleme mit Honorarverträgen im Schulbereich sind uns bekannt, allerdings nicht in dem von Ihnen geschildertem Ausmaß im Ganztagsschulbetrieb. Deshalb würden wir uns gerne mit Ihnen direkt in Verbindung setzen und bitte Sie, sich telefonisch an die Grüne Landtagsfraktion zu wenden. (...)