Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo S. • 19.06.2009
Antwort von Udo Bullmann SPD • 27.08.2009 (...) In Deutschland gibt es insgesamt 59 sogenannte "Europe Direct Relais"-Beratungsstellen, die Auskunft über Fördermöglichkeiten der EU geben. In Ihrer Nähe befindet sich das "Europe Direct Relais Rhein-Main" vom Kreis Offenbach in Dietzenbach. (...)
Frage von Olaf Q. • 19.06.2009
Antwort ausstehend von Niels Annen SPD Frage von Olaf Q. • 19.06.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 19.06.2009 (...) Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. (...)
Frage von Wilfried M. • 19.06.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 25.06.2009 Sehr geehrter Herr Meißner,
vor weiteren Initiativen möchte ich nun zunächst die Stellungnahme des Bundesjustizministeriums abwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel
Frage von Fabian S. • 19.06.2009
Antwort ausstehend von Gunter Weißgerber SPD Frage von Fabian S. • 19.06.2009
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 03.07.2009 (...) Im Übrigen möchte ich an der Stelle sagen, dass das von dem Bundestag auf den Weg gebrachte Gesetz nur dazu dient, die abscheuliche Kinderpornographie zu unterbinden. Mit der Stopp-Kennzeichnung und dem Sperren von einschlägigen Web-Seiten wird hier ein erster Baustein gelegt, um gegen Kinderpornographie im Internet vorgehen zu können. (...)