Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 27.08.2009

(...) In Deutschland gibt es insgesamt 59 sogenannte "Europe Direct Relais"-Beratungsstellen, die Auskunft über Fördermöglichkeiten der EU geben. In Ihrer Nähe befindet sich das "Europe Direct Relais Rhein-Main" vom Kreis Offenbach in Dietzenbach. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 19.06.2009

(...) Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. (...)

Frage von Wilfried M. • 19.06.2009
Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 25.06.2009

Sehr geehrter Herr Meißner,

vor weiteren Initiativen möchte ich nun zunächst die Stellungnahme des Bundesjustizministeriums abwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Josef Göppel

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 03.07.2009

(...) Im Übrigen möchte ich an der Stelle sagen, dass das von dem Bundestag auf den Weg gebrachte Gesetz nur dazu dient, die abscheuliche Kinderpornographie zu unterbinden. Mit der Stopp-Kennzeichnung und dem Sperren von einschlägigen Web-Seiten wird hier ein erster Baustein gelegt, um gegen Kinderpornographie im Internet vorgehen zu können. (...)

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