(...) Würden Sie davon leben wollen? Ich bin mir sicher: nicht länger als notwendig! Deshalb sind wir, ist DIE.LINKE der Auffassung, dass Hartz IV angehoben werden muss. Deutlich! Deshalb bitte ich Sie erneut um beide Stimmen für DIE.LINKE (...)
(...) Wer es übrigens gemerkt hat: Die Grundprinzipien die DIE LINKE in Hamburg in ihrem Arbeitsplatzprojekt entwickelt; sind sehr ähnlich denen, mit denen der SPD-Spitzenkandidat Steinmeyer vor ein paar Tagen vor die Presse getreten ist. Deshalb will ich auch das Steinmeyer-Programm auch nicht verteufeln. (...)
Sehr geehrte Frau Herbst,
ich bin für die absolute politische Gleichstellung der Farbe Pink!
Bitte sehen Sie mir nach, dass mir weder ein Kleidungsstück noch
ein anderer Gegenstand in meinem Eigentum einfällt der pink wäre.
(...) auch erfolgreich umgesetzt. Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten ist nur /_ein_/ Baustein im Kampf gegen Kinderpornographie und dient vor allem dazu, das kommerzielle Massengeschäft im Netz zu unterbinden oder zumindest empfindlich zu stören, ein Signal zur konsequenten Ächtung von Kinderpornographie in allen Bereichen der Gesellschaft - und dazu gehört auch die Welt des Internet - zu geben und die Hemmschelle bei potentiellen Konsumenten der Bilder zu erhöhen. (...)
(...) Herr Schäuble geht mit seinen Forderungen zum „Anti-Terror-Kampf“ weit über das erträgliche Maß hinaus und selbstverständlich halten auch wir das Ausspähen einer ganzen Gesellschaft auf Vorrat für „unstatthaft“, zumal die Wirksamkeit seiner Maßnahmen alles andere als bewiesen ist. Schon die „Staatsicherheit“ der DDR hat sich zur Aufgabe gemacht, eine bisher beispiellose Datensammlung über die Bürgerinnen und Bürger eines ganzen Landes anzulegen, ohne letztlich den Lauf der Geschichte verändert zu haben. (...)
(...) Wir wollen gute und kostenfreie Bildung von Beginn an- von der Kita bis zum Hochschulstudium. In Rheinland-Pfalz ist dies seit Beginn des neuen Schuljahres bereits Realität. (...)
