Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 13.10.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deshalb nehmen wir die Befürchtungen ernst, dass mit der Gesundheitskarte dem Missbrauch höchst sensibler Daten Tür und Tor geöffnet werden könnte. Wir fordern deshalb, dass die Gesundheitskarte nur dann eingeführt werden darf, wenn eine umfangreiche Risikoanalyse durchgeführt wurde. Selbstverständlich müssen auch die Freiwilligkeit der Teilnahme und die Hoheit über die persönlichen Daten gewährleistet sein. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 21.09.2009 von Peter Hintze CDU

(...) Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verhindert, dass Afghanistan erneut zum Rückzugs-, Ausbildungs-, Planungs- und Operationsraum für international agierende Terroristen der Al-Quaida wird, die auch uns bedrohen. Auch Deutschland steht im Fadenkreuz von islamistischen Terroristen: Die Mitglieder der so genannten Sauerland-Gruppe, die verheerende Anschläge planten, wurden in Afghanistan ausgebildet. (...)

Frage von Andreas L. • 20.09.2009
Frage an Axel Berg von Andreas L. bezüglich Familie
Portrait von Axel Berg
Antwort 23.09.2009 von Axel Berg SPD

(...) Frauen und Männer sollen die Möglichkeit haben, einer Ganztagsbeschäftigung nachzugehen. Deswegen fordern wir einen Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Betreuungsplatz. Dies ist gerade im Bereich der Gleichberechtigung ein wesentlicher Fortschritt. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 24.09.2009 von Johannes Singhammer CSU

(...) Junge Familien brauchen verlässliche finanzielle Sicherheit rund um die Geburt und eine Perspektive für ihren Lebensunterhalt sorgen zu können, wenn das Kind heranwächst. Besonders wichtig sind die langfristigen Perspektiven für eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Dazu gehören u.a. (...)

Antwort 27.09.2009 von Leo Meyer-Giesow ÖDP

(...) Das von der großen Koalition aus CSU/CDU und SPD eingeführte Elterngeld richtet sich nach der individuellen Einkommenshöhe der Eltern vor der Geburt. Es benachteiligt daher Geringverdiener und leistet nur bei Besserverdienern einen ausreichenden Ausgleich für den befristeten Verzicht eines Elternteils auf anderweitiges Erwerbseinkommen. (...)