Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Vieweg
Antwort von Jörg Vieweg
SPD
• 20.07.2009

(...) Die DEHOGA-Kampagne für die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7% für Hotel und Gastronomie ist mir bekannt. Aus Sicht eines Unternehmers in der Gastronomie klingt die Absenkung der Mehrwertsteuer erst mal sehr verlockend. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.07.2009

(...) Was jetzt und weiterhin ansteht, ist die Entwicklung wirtschaftlich handhabbarer Geschäftsmodelle für den Umgang mit Wissen und Information. Wir Grüne haben dabei stets betont, dass wir hier endlich freien Zugang zu Wissen in Bildung und Wissenschaft erreichen wollen und das sog. Open-Access-Prinzip unterstützen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 30.07.2009

(...) ich finde es gut, dass 1998 der Bund eine Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gegründet hat, die kontinuierlich versucht, die mittlerweile weit zurückliegenden Sachverhalte zu erforschen. Ich setze mich dafür ein, dass diese Arbeit - so gut dies in Anbetracht des mittlerweile beträchtlichen zeitlichen Abstands noch möglich ist - fortgesetzt wird. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 27.07.2009

(...) Ich stimme Ihnen zu: Jeder Mittelständler haftet mit dem letzten Hosenknopf. Diese Kultur der persönlichen Verantwortung brauchen wir auch bei den Vorständen der Banken und der Dax-Konzerne. Denn Manager, die gut bezahlt werden, müssen für ihre Entscheidungen auch geradestehen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 13.08.2009

(...) Ich vermute, dass es Ihnen vor allem um Mißstände in diesem Bereich geht und versichere Ihnen, dass ich hier dringenden politischen Handlungsbedarf sehe. Ich setze mich dafür ein, dass für alle Menschen eine gleichwertige medizinische Versorgung gesichert ist. Ich halte eine stärkere Beteiligung der Privatversicherten an den Kosten der Infrastruktur im Gesundheitswesen für einen Schlüssel um dieses Ziel zu erreichen. (...)

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