Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel B. • 20.07.2009
Antwort von Jörg Vieweg SPD • 20.07.2009 (...) Die DEHOGA-Kampagne für die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7% für Hotel und Gastronomie ist mir bekannt. Aus Sicht eines Unternehmers in der Gastronomie klingt die Absenkung der Mehrwertsteuer erst mal sehr verlockend. (...)
Frage von Ulrike O. • 20.07.2009
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.07.2009 (...) Was jetzt und weiterhin ansteht, ist die Entwicklung wirtschaftlich handhabbarer Geschäftsmodelle für den Umgang mit Wissen und Information. Wir Grüne haben dabei stets betont, dass wir hier endlich freien Zugang zu Wissen in Bildung und Wissenschaft erreichen wollen und das sog. Open-Access-Prinzip unterstützen. (...)
Frage von Brigitte S. • 20.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 30.07.2009 (...) ich finde es gut, dass 1998 der Bund eine Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gegründet hat, die kontinuierlich versucht, die mittlerweile weit zurückliegenden Sachverhalte zu erforschen. Ich setze mich dafür ein, dass diese Arbeit - so gut dies in Anbetracht des mittlerweile beträchtlichen zeitlichen Abstands noch möglich ist - fortgesetzt wird. (...)
Frage von Carsten T. • 20.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 27.07.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu: Jeder Mittelständler haftet mit dem letzten Hosenknopf. Diese Kultur der persönlichen Verantwortung brauchen wir auch bei den Vorständen der Banken und der Dax-Konzerne. Denn Manager, die gut bezahlt werden, müssen für ihre Entscheidungen auch geradestehen. (...)
Frage von Konrad A. • 20.07.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 13.08.2009 (...) Ich vermute, dass es Ihnen vor allem um Mißstände in diesem Bereich geht und versichere Ihnen, dass ich hier dringenden politischen Handlungsbedarf sehe. Ich setze mich dafür ein, dass für alle Menschen eine gleichwertige medizinische Versorgung gesichert ist. Ich halte eine stärkere Beteiligung der Privatversicherten an den Kosten der Infrastruktur im Gesundheitswesen für einen Schlüssel um dieses Ziel zu erreichen. (...)
Frage von Lutz H. • 20.07.2009
Antwort von Patrick Kurth FDP • 29.07.2009 (...) Grundsätzlich ist die FDP die Partei, die sich insbesondere in ihrer Außenpolitik v.a. im Europäischen Raum stets am Leitgedanken "Wandel durch Annäherung" orientierte. Diese Politik hat sich als äußerst erfolgreich erwiesen. (...)