Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU • 26.08.2009

(...) Eine Möglichkeit, in die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) zu wechseln, besteht auch für Sie als ehemaliger Beamter nicht. Ihr Bestand ist 1993 geschlossen worden. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU • 19.08.2009

(...) Im Übrigen wird die Richtlinie auch eine rückwirkende Förderung vorsehen, so dass der Zeitpunkt des Erlasses der Richtlinie gar nicht entscheidend ist. Es bleibt dabei: In Thüringen haben wir aufgrund unserer ländlichen Struktur und zum Teil auch aufgrund unserer Topographie häufiger als anderswo die Situation, dass ein leitungsgebundener Anschluss an zentrale Kläranlagen nicht machbar oder nicht finanzierbar ist. Deshalb werden Kleinkläranlagen weiterhin eine wichtige Rolle spielen. (...)

Antwort von Fritz Schröter
CDU • 18.08.2009

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

Die Richtlinie wird am 18.08.09 im Kabinett besprochen.

Im Staatsanzeiger wird sie am 24.08.09 veröffentlicht.

Die Förderung startet ab 01.10.09.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Schröter