Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mark Roach
Antwort von Mark Roach
Die Linke
• 13.08.2009

(...) Ich denke, dass das Gesetz hier sehr klar regelt, dass diese jungen Frauen einen Anspruch auf Teilzeitarbeit haben. Viele Beschäftigte trauen sich allerdings heutzutage nicht mehr, ihre Ansprüche auch umzusetzen. (...)

Antwort von Tabea Gies
CDU
• 12.08.2009

(...) Dennoch müssen wir auch in einer freien Gesellschaft nicht jeden Müll zulassen und können auch deutlich machen, dass wir uns auch mit Sperren gegen Abartigkeiten wie Kinderpornografie und menschenverachtende Gewalt wehren. Andererseits ist das Internet natürlich auch eine fantastische Plattform der Meinungsbildung und des Meinungsaustausches, die gerade in ihrer Freiheit geschützt werden muss. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 17.08.2009

(...) Darüber hinaus sind wir der Überzeugung, dass nicht schärfere Gesetze die Menschen wirksam schützen können, sondern besserer Vollzug der Gesetze. Wir haben kein Gesetzesdefizit. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 17.08.2009

(...) Außerdem möchte ich die Nutzung erneuerbarer Energien vorantreiben. Beispielsweise setze ich mich dafür ein, dass in der kommenden Legislaturperiode auf den Dächern öffentlicher Gebäude mehr als 20.000 Quadratmeter für so genannte Bürgersolarkraftwerke zur Verfügung gestellt werden. (...)

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